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1. Juni 2019 – Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) geändert und Sächsische Hochhausbaurichtlinie in Kraft getreten
Die diesbezügliche Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 22/2019 am 31. Mai 2019 veröffentlicht. Die als Anlage 9 der VwVSächsBO eingeführte Sächsische Hochhausbaurichtlinie orientiert sich an der Muster-Hochhaus-Richtlinie (MHHR) aus dem Jahr 2008 sowie bestimmten, gegenüber der MHHR nach der Hochhausbaurichtlinie Bayerns eingeräumten Erleichterungen. Der Textteil der VwVSächsBO wurde um bisher dort (verstreut) enthaltene Anforderungen an Hochhäuser reduziert. Auch sind Anforderungen an Sicherheitstreppenräume nun in Anlage 9 der VwVSächsBO geregelt.
22. Mai 2019 – Anhörungsverfahren zur Änderung der Sächsischen Versammlungsstättenverordnung und anderer Verordnungen
Bis zum 5. Juli 2019 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Verordnungsentwurf zu äußern. Mit dem Verordnungsentwurf sollen die Sächsische Versammlungsstätten-verordnung, die Sächsische Feuerungsverordnung und die Sächsische Bauprodukten- und Bauartenverordnung angepasst werden.
1. Mai 2019 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte
Die Bekanntmachung vom 25. März 2019 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 16/2019 auf Seite 614 ff. veröffentlicht.
23. Januar 2019 - Anhörungsverfahren zur Einführung einer Sächsischen Hochhausbaurichtlinie
Bis zum 22. Februar 2019 haben Kammern, Landesverbände und Behörden Gelegenheit, sich zum Richtlinienentwurf zu äußern. Die Vorschrift ist als Anlage 9 des Anhangs zur Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung vorgesehen.
18. Dezember 2018 - DIBt hat Entwurf der MVV TB für die Ausgabe 2019/1 veröffentlicht - Achtung: Änderung der Anhörungsfrist
Über den Internetauftritt des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) ist der Änderungsentwurf wiedergegeben, um Herstellern, Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen, Händlern und Verwendern die Möglichkeit einzuräumen, sich rechtzeitig auf die neue Rechtslage einzustellen und ggf. bis zum 28. Februar 2019 zu den geplanten Änderungen der Anhörungsdokumente Stellung zu nehmen.
18. Dezember 2018 - Anhang 8 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmungen (VwV TB) vom 15. Dezember 2017
Die Anforderungen an bauliche Anlagen bezüglich des Gesundheitsschutzes (ABG) werden im Anhang 8 konkretisiert. Zum Nachweis der VOC-Emissionen von OSB- und Spanplatten sowie des PAK-Gehalts in Bauprodukten wird auf den Erlass vom 18. Dezember 2018 verwiesen, der unter nachfolgenden Link abrufbar ist.
11. Dezember 2018 - Hinweise zu Wiederkehrenden Prüfungen von Hochhäusern
Mit Schreiben vom 11. Dezember 2018 hat das Sächsische Staatsministerium des Innern Hinweise zum einheitlichen Vollzug der Wiederkehrenden Prüfungen bei Hochhäusern gegeben.
17.September 2018 - Unbefristete Referentenstelle in der obersten Bauaufsichtsbehörde ausgeschrieben
Interessenten haben bis zum 5. Oktober 2018 Gelegenheit zur Bewerbung.
14. Juni 2018 - Vordruck Bauantrag geändert
Mit der Bekanntmachung vom 30. Mai 2018 (SächsABl. S. 739) wird zur Verwendung im bauaufsichtlichen Verfahren die Anlage 1 – Bauantrag nach § 68 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) - bekannt gemacht. Dieser Vordruck wurde mit dem bauaufsichtlichen Hinweisschreiben vom 24. Mai 2018 eingeführt.
24. Mai 2018 - Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zum Datenschutzrecht
In dem Erlass weist das SMI auf die neue Rechtslage im Datenschutzrecht zum 25. Mai 2018 hin. Es wird der überarbeite Vordruck „Bauantrag nach § 68 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO)“ eingeführt. Die Nummer 72.5 Satz 2 VwVSächsBO ist vom 25. Mai 2018 an nicht mehr anzuwenden. Gleiches gilt für Nummer 61.3 Satz 4 VwVSächsBO.
1. Mai 2018 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte
Die Bekanntmachung vom 22. März 2018 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 15/2018 auf Seite 450 ff. veröffentlicht.
25. April 2018 - Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung in Kraft getreten
Die Verordnung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 5/2018 am 24. April 2018 veröffentlicht. § 4 der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung sieht nunmehr die Zuständigkeit der Landesdirektion Sachsen – Landesstelle für Bautechnik für vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen vor.
24. März 2018 - Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Durchführungsverordnung zur SächsBO in Kraft getreten
Die Verordnung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 3/2018 am 23. März 2018 veröffentlicht.
12. Januar 2018 – Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmungen in Kraft getreten
Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmungen (VwV TB) vom 15. Dezember 2017 (SächsABl. 2018 S. 52) ist am 12. Januar 2018 in Kraft getreten. Die Anlage zu Ziffer I Nummer 1 der VwV TB mit den Technischen Baubestimmungen wird ausschließlich in elektronischer Form veröffentlicht. Die Verwaltungsvorschrift ist auf der Seite unter nachfolgendem Link abrufbar. Gleichzeitig ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen vom 2. März 2015 (SächsABl. SDr. S. S 166), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 363), außer Kraft getreten.
Zum Nachweis der VOC-Emissionen von OSB- und Spanplatten wird auf den Erlass betreffend Anwendung des Anhangs 8 der Anlage zu Ziffer I der VwV TB für OSB- und Spanplatten vom 10. Januar 2018 verwiesen, der ebenfalls auf der Seite unter nachfolgendem Link abrufbar ist.
25. November 2017 - Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft getreten
Das Dritte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung vom 27. Oktober 2017 wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16/2017 vom 24. November 2017 (SächsGVBl. S. 588) verkündet.
Mit dem Gesetz werden die bauproduktenrechtlichen Regelungen der Sächsischen Bauordnung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes angepasst.
14. November 2017 - Hinweise zu möglichen gesundheitlichen Risiken durch Holzschutzmittel in Bestandsbauten
Das Bauordnungsrecht verpflichtet den Eigentümer / Verfügungsberechtigten einer baulichen Anlage, diese so instand zu halten, dass durch sie Leben und Gesundheit nicht gefährdet werden.
Die nachfolgenden Hinweise der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz sollen den Eigentümern / Verfügungsberechtigten, insbesondere bei Umbau oder Sanierung von möglicherweise mit Holzschutzmitteln belastete Bereiche, Hilfestellung geben.
13. November 2017 - Zwei unbefristete Referentenstellen Brandschutz für die Landesstelle für Bautechnik in Leipzig ausgeschrieben
Bis 13. Dezember 2017 haben Interessenten die Möglichkeit, sich für diese Vollzeitstellen bei der Landesdirektion Sachsen zu bewerben.30. August 2017 - Information zur Anerkennung von Prüfingenieuren für Standsicherheit im Jahr 2018
Im Jahr 2018 beginnt wieder ein Anerkennungsverfahren für die Anerkennung als Prüfingenieur für Standsicherheit. Anträge sind bis zum 30. November 2017 beim Sächsischen Staatsministerium des Innern einzureichen.
Das Antragsformular mit der dazugehörigen Anlage finden Sie auf dieser Seite unter Prüfingenieure/Prüfsachverständige\Anerkennungsverfahren.
Informationen zu den Anerkennungsvoraussetzungen und zum Verfahrensablauf erhalten Sie unter:
Tel.: 0351/564 3537
E-Mail: bautechnik-bauordnungsrecht@smi.sachsen.de
Anschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 4
01097 Dresden
Es ist vorgesehen, in der dritten oder vierten Kalenderwoche 2018 eine Informationsveranstaltung beim Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin durchzuführen, bei der die Bewerber Näheres über das Prüfungsverfahren erfahren sollen. Der genaue Termin wird rechtzeitig an dieser Stelle bekannt gemacht.
28. Juli 2017 - Regelungen zur Ausstellungsberechtigung von Energiebedarfsausweisen in Kraft getreten
Die entsprechende Änderung der Sächsischen Energieeinsparverordnungs-Durchführungsverordnung (SächsEnEVDVO) wurde am 27. Juli 2017 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet.25. Juli 2017 - Umsetzung des Urteils des EuGH vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2016 hatte das Sächsische Staatsministerium des Innern Hinweise für den bauaufsichtlichen Vollzug ab 16. Oktober 2016 bei der Verwendung von Bauprodukten, die die CE-Kennzeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 tragen, gegeben.
In einem ergänzenden Schreiben vom 25. Juli 2017 informiert das Sächsische Staatsministerium des Innern über eine, mit der Europäischen Kommission abgestimmte, geänderte Vorgehensweise in Bezug auf den bauaufsichtlichen Vollzug bei der Verwendung harmonisierter Bauprodukte nach DIN EN 13162.
30. Juni 2017 - Listeneintragungen der qualifizierten Brandschutzplaner online abrufbar
Die listenführenden Kammern haben erste Eintragungen von qualifizierten Brandschutzplanern vorgenommen und ins Internet eingestellt.21. Juni 2017 - Aufstellflächen der Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum
In einem Erlass stellt das Sächsisches Staatsministerium des Innern in Abstimmung mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr seine Rechtsauffassung zu Aufstellflächen der Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum dar. Demnach ist es bei Bauvorhaben grundsätzlich möglich den zweiten Rettungsweg über Rettungsgeräte der Feuerwehr nachzuweisen, auch wenn die Aufstellfläche der Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum liegt. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist und in welchen Fällen eine solche Lösung nicht in Betracht kommt, kann dem Erlass entnommen werden.18. Mai 2017 - Anlagen 5 und 6 der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) geändert
Die diesbezügliche Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 20/2017 am 18. Mai 2017 veröffentlicht. Die Änderung betrifft die Sächsische Beherbergungsstättenbaurichtlinie und die Sächsische Verkaufsstättenbaurichtlinie (Anlagen 5 und 6 VwVSächsBO) und tritt am 1. September 2017 in Kraft. Mit den Änderungen werden insbesondere die Änderungen der Muster-Beherbergungsstättenverordnung (MBeVO) und der Muster-Verkaufsstättenverordnung (MVKVO) aus dem Jahr 2014 in Landesrecht umgesetzt.3. Mai 2017 - Neues Verfahren zur Anerkennung als Prüfingenieur für Brandschutz gestartet
Interessenten können bis zum 1. September 2017 Anträge einreichen.2. Mai 2017 - Hinweise zu Brandschutznachweisen bei Gebäuden der Gebäudeklasse 4 erweitert
Mit Schreiben vom 2. Mai 2017 hat das Sächsische Staatsministerium des Innern seine Hinweise im Zusammenhang mit dem Ablauf der Übergangsvorschrift des § 90 Absatz 3 der Sächsischen Bauordnung vom 28. März 2017 aufgrund von Nachfragen ergänzt.1. Mai 2017 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte
Die Bekanntmachung vom 22. März 2017 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 15/2017 auf Seite 524 ff. veröffentlicht.25. April 2017 – Entwurf der Ersten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Energieeinsparverordnungs-Durchführungsverordnung zur Anhörung freigegeben
Das Kabinett der Sächsischen Staatsregierung hat über die Freigabe des Entwurfs zur Anhörung beschlossen. Bis zum 26. Mai 2017 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Verordnungsentwurf zu äußern.18. April 2017 - Unbefristete Sachbearbeitungsstelle für die Landesstelle für Bautechnik in Leipzig ausgeschrieben
Bis 14. April 2017 haben Interessenten die Möglichkeit, sich für diese Vollzeitstelle bei der Landesdirektion Sachsen zu bewerben.
28. März 2017 - Hinweise zu Brandschutznachweisen bei Gebäuden der Gebäudeklasse 4
Mit Schreiben vom 28. März 2017 hat das Sächsische Staatsministerium des Innern Hinweise im Zusammenhang mit dem Ablauf der Übergangsvorschrift des § 90 Absatz 3 der Sächsischen Bauordnung nach dem 1. April 2017 gegeben.8. Dezember 2016 - Anhörungsverfahren zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Das Kabinett der Sächsischen Staatsregierung hat den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben. Kammern, Landesverbände, Prüfingenieure und Behörden haben bis 3. Februar 2017 Gelegenheit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern.8. November 2016 - "EnEV easy" im Bundesanzeiger bekannt gemacht
Mit dem Modellgebäudeverfahren „EnEV easy“ sind ansonsten erforderliche Berechnungen entbehrlich, wenn ein nicht gekühltes Wohngebäude die in der Bekanntmachung definierten Voraussetzungen erfüllt und gemäß einer der dazu beschriebenen Ausstattungsvarianten errichtet wird. Die Bekanntmachung basiert auf einer in § 3 Absatz 5 der Energieeinsparverordnung (EnEV) geregelten Ermächtigung für die zuständigen Bundesministerien.20. Oktober 2016 - Unbefristete Referentenstelle bei der Landesstelle für Bautechnik in Leipzig ausgeschrieben
Interessenten haben bis zum 4. November 2016 Gelegenheit zur Bewerbung.14. Oktober 2016 - Umsetzung des Urteils des EuGH vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13; Erlass betreffend den bauaufsichtlichen Vollzug bei der Verwendung harmonisierter Bauprodukte nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ab 16. Oktober 2016
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2016 hat das Sächsische Staatsministerium des Innern Hinweise für den bauaufsichtlichen Vollzug ab 16. Oktober 2016 bei der Verwendung von Bauprodukten, die die CE-Kennzeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung) tragen, gegeben.1. Oktober 2016 - Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung
Die Verordnung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 10/2016 am 30. September 2016 veröffentlicht. Sie regelt u. a. Aufgaben der Landesstelle für Bautechnik der Landesdirektion Sachsen als Landeskontrollstelle für Inspektionsberichte über Klimaanlagen und Energieausweise.23. September 2016 - Anhörungsverfahren zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung
Bis zum 26. Oktober 2016 haben Kammern, Landesverbände und Behörden Gelegenheit, sich zum Entwurf einer Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung und Ergänzung von Anlagen der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung zu äußern.
1. September 2016 - Neue Vordrucke zur Verwendung im bauaufsichtlichen Verfahren in elektronischer Form
Zum 1. September 2016 stehen die mit Sonderdruck Nr. 6/2016 des Sächsischen Amtsblattes vom 27. Mai 2016 bekannt gemachten Bauformulare in elektronischer Form auf dem Formularserver und damit auch in Amt24 bereit. Die in HTML-Technik angelegten Dateien ersetzen die auch technisch veralteten PDF-Versionen, die inzwischen nicht mehr online ausfüllbar waren. Um Zugang zu den elektronischen Vordrucken zu bekommen, muss im Amt24 die Kommune angegeben werden, in der gebaut werden soll.29. Juni 2016 - Neufassung der Sächsischen Bauordnung bekannt gemacht
Der Wortlaut der Sächsischen Bauordnung in der seit 1. Januar 2016 geltenden Fassung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 6/2016 vom 29. Juni 2016, S. 187 veröffentlicht. Die Neufassung berücksichtigt alle Änderungen der Sächsischen Bauordnung seit Inkrafttreten der letzten Stammfassung im Jahr 2004.23. Juni 2016 - Anlage 10 der Vordrucke zur Verwendung im bauaufsichtlichen Verfahren berichtigt
Im Sächsischen Amtsblatt Nr. 25/2016 von 23. Juni 2016 erfolgte eine Berichtigung von Anlage 10 „Erklärung des Tragwerksplaners zur Prüfpflicht des Vorhabens“. In Nummer 7 „Unterschrift“ wurde das Wort „Entwurfsverfassers“ durch das Wort „Tragwerksplaners“ ersetzt.7. Juni 2016 - Entwurf der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung zur Anhörung freigegeben
Das Kabinett der Sächsischen Staatsregierung hat über die Freigabe des Entwurfs zur Anhörung beschlossen. Bis zum 22. Juli 2016 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Entwurf zu äußern.27. Mai 2016 - Neue Vordrucke zur Verwendung im bauaufsichtlichen Verfahren bekannt gemacht
Die neuen Vordrucke wurden im Sonderdruck Nr. 6/2016 des Sächsischen Amtsblattes veröffentlicht. Die Bekanntmachung tritt am 1. Juli 2016 an die Stelle der bisher bekannt gemachten Vordrucke. Bisher gültige Vordrucke dürfen noch bis zum 31. August 2016 verwendet werden.1. Mai 2016 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte
Die Bekanntmachung vom 11. März 2016 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 13/2016 auf Seite 407 ff. veröffentlicht.1. Januar 2016 - Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft getreten
Das Zweite Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung vom 16. Dezember 2015 wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16/2015 vom 31. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 670) veröffentlicht.
16. Dezember 2015 - Sächsischer Landtag beschließt Änderung der Sächsischen Bauordnung
Mit dem Gesetz zur Zweiten Änderung der Sächsischen Bauordnung wird das Bauordnungsrecht aktualisiert. Ein Quellennachweis auf die geänderte Bauordnung wird eingestellt, nachdem die Gesetzesänderung in Kraft getreten ist.
21. September 2015 - Änderungsentwurf der Sächsischen Bauordnung dem Sächsischen Landtag zugeleitet
Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Zweiten Änderung der Sächsischen Bauordnung wurde dem Sächsischen Landtag zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet. Das Dokument steht als Drucksache 6/2773 zur Verfügung.10. August 2015 - Information zur Anerkennung von Prüfingenieuren für Standsicherheit im Jahr 2015
Im Jahr 2015 beginnt wieder ein Anerkennungsverfahren für die Anerkennung als Prüfingenieur für Standsicherheit. Anträge sind bis zum 30. September 2015 beim Sächsischen Staatsministerium des Innern einzureichen.
Das Antragsformular mit der dazugehörigen Anlage finden Sie auf dieser Seite unter Prüfingenieure/Prüfsachverständige / Anerkennungsverfahren.
Informationen zu den Anerkennungsvoraussetzungen und zum Verfahrensablauf erhalten Sie unter:
Tel.: 0351/564 3537
E-Mail: bautechnik-bauordnungsrecht@smi.sachsen.de
Anschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 4, 01097 Dresden
29. Juli 2015 - Merkblatt - Empfehlungen zur Sicherstellung der Schutzwirkung von Wärmedämmverbundsystemen (WDVS) aus Polystyrol
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen der Bauministerkonferenz hat auf seiner Sitzung am 18./19. Juni 2015 das Merkblatt - Empfehlungen zur Sicherstellung der Schutzwirkung von Wärmedämmverbundsystemen (WDVS) aus Polystyrol beschlossen.
Das Merkblatt wurde insbesondere für die Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigten von bestehenden Gebäuden, die mit WDVS mit Polystyroldämmplatten gedämmt sind und bei denen auf Grund der örtlichen Situation ein möglicher Außenbrand nicht auszuschließen ist, erarbeitet.
In dem Merkblatt werden Maßnahmen empfohlen, die die Eigentümer/Verfügungsberechtigten eigenverantwortlich umsetzen können.
16. Juni 2015 - Anhörungsverfahren zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Bis zum 4. August 2015 haben Kammern, Landesverbände und Behörden Gelegenheit, sich zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zu äußern.- Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung mit Begründung (*.pdf, 0,41 MB)
30. März 2015 - Liste der Technischen Baubestimmungen veröffentlicht
Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (VwV LTB) vom 2. März 2015 trat am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Sächsischen Amtsblatt Sonderdruck Nr. 3/2015 (SächsABl. SDr. S. S 166) in Kraft. Gleichzeitig trat die VwV LTB vom 11. Februar 2014 (SächsABl. SDr. 2014, S. S 70) außer Kraft.
3. März 2015 - Neues Verfahren zur Anerkennung als Prüfingenieur für Brandschutz startet
Interessenten können bis zum 15. Juli 2015 Anträge einreichen.4. Dezember 2014 - Bekanntmachung der Änderung des Vordrucks "Anlage 10 - Erklärung des Tragwerksplaners zur Prüfung des Vorhabens nach § 12 Absatz 3 der Durchführungsverordnung zur SächsBO"
Der Vordruck tritt ab den 1. Januar 2015 an die Stelle der Anlage 10 der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Verwendung von Vordrucken im bauaufsichtlichen Verfahren vom 30. August 2004 (SächsABI. SDr. S 518), die zuletzt durch Bekanntmachung vom 15. November 2012 (SächsABI. S. 1411) geändert worden ist.
Gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) ist bei den dort genannten baulichen Anlagen der Standsicherheitsnachweis bauaufsichtlich zu prüfen, wenn sich aus dem Kriterienkatalog ein entsprechendes Erfordernis ergibt. Der vom qualifizierten Tragwerksplaner zur Feststellung der Pflicht zur bauaufsichtlichen Prüfung des Standsicherheitsnachweises anzuwendende Kriterienkatalog ist in Anlage 2 zur Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO) geregelt, welche mit der Änderung der DVOSächsBO vom 8. Oktober 2014 (SächsGVBI. S. 647) um ein weiteres Kriterium erweitert wurde.
27. November 2014 - Bekanntmachung über die Änderung des Stundensatzes zur Honorarberechnung der Prüfsachverständigen
Die Bekanntmachung über den Stundensatz zur Honorarberechnung der Prüfsachverständigen für die Prüfung technischer Anlagen und der Prüfsachverständigen für den Erd- und Grundbau vom 11. November 2014 wurde am 27. November 2014 im Sächsischen Amtsblatt Nr. 48/2014 Seite 1403 verkündet.
10. November 2014 - Änderung der Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO) und weiterer Vorschriften
Die Änderungsverordnung wurde am 10. November 2014 im SächsGVBl. Nr. 15/2014 verkündet. Der Schwerpunkt der Änderungen der DVOSächsBO liegt beim Anerkennungsverfahren für Prüfingenieure für Standsicherheit und Brandschutz und der Fachbegutachtung der Prüfsachverständigen. Darüber hinaus wurden die Sächsische Versammlungsstättenverordnung und die Verordnung über die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht geändert.
2. Mai 2014 - Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte fortgeschrieben
Die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte vom 11. April 2014 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 18/2014, S. 633 veröffentlicht.
1. Mai 2014 - Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft getreten
Mit der Änderung entfällt die Pflicht zur Vorlage eines Wärmeschutznachweises. Zudem wird der qualifizierte Brandschutzplaner eingeführt.
30. April 2014 - Sächsisches Bauprodukte-Marktüberwachungsdurchführungsgesetz veröffentlicht
Das Sächsische Bauprodukte-Marktüberwachungsdurchführungsgesetz regelt Aufbau, Aufgaben und Befugnisse sowie Zuständigkeiten der Marktüberwachungsbehörden im Bereich Bauprodukte.
28. März 2014 - Sächsisches Kostenverzeichnis geändert
Die Änderung des Neunten Sächsischen Kostenverzeichnisses (9. SächsKVZ) betrifft auch Gebühren im Bereich des Baurechts.
27. Februar 2014 - Anhörungsverfahren zur Änderung der DVO SächsBO und weiterer Vorschriften
Bis zum 11. April 2014 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Entwurf des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung und weiterer Vorschriften zu äußern.
21. Februar 2014 - Liste der Technischen Baubestimmungen veröffentlicht
Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (VwVLTB) tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Sächsischen Amtsblatt Sonderdruck Nr. 2/2014 (SächsABl. SDr. S. S 70) in Kraft. Gleichzeitig treten die Bekanntmachung des SMI über die LTB vom 12. April 2012 (SächsABl. SDr. 2012, S. S 162) und die Bekanntmachung des SMI über die Änderung der LTB vom 9. Juli 2012 (SächsABl. S. 915) außer Kraft.
Dezember 2013 - Handreichungen aktualisiert
Die Übersichten
- "Im Baugenehmigungsverfahren zu prüfendes Fachrecht"
- "Neben der Baugenehmigung erforderliche Genehmigungen oder
Erlaubnisse bei der Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen"
wurden aktualisiert.
11. April 2013 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte ab 1. Mai 2013
Die Bekanntmachung ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 15/2013 auf Seite 371 ff. veröffentlicht.
8. April 2013 - Aktualisierung der ehemaligen Anlagen 2 und 3 der VwVSächsBO
Mit der Verwaltungsvorschrift vom 7. August 2012 wurden die Anlagen 2 und 3 der VwVSächsBO zum 31. August 2012 aufgehoben. Um eine sichere Rechtsanwendung auch weiterhin zu unterstützen, sind diese ab sofort als aktualisierte Handreichungen in der Übersicht »Vorschriften und Hinweise des Freistaates Sachsen zum Bauordnungsrecht und zur Bautechnik« aufgenommen worden.
6. Dezember 2012 - Änderungen von Vordrucken bekannt gemacht
Ab dem 1. Februar 2013 treten geänderte Vordrucke an Stelle der bisher bekannt gemachten
- Anlage 6 – Antrag auf Zustimmung nach § 77 Sächsische Bauordnung (SächsBO) und
- Anlage 9 – Baubeschreibung.
Die Bekanntmachung ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 49/2012 auf Seite 1411 ff. veröffentlicht.
30. November 2012 - Neues Verfahren zur Anerkennung als Prüfingenieur für Brandschutz startet
Interessenten können bis 25. Januar 2013 Anträge einreichen.
30. August 2012 - Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) geändert
Die Änderungen betreffen insbesondere die Richtlinie des SMI über den Bau von Betriebsräumen für elektrische Anlagen, die Sächsische Schulbaurichtlinie und die Richtlinie des SMI über Fliegende Bauten.
Die entsprechende Verwaltungsvorschrift wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 35/2012 Seite 1031 ff. veröffentlicht und tritt am 31. August 2012 in Kraft.
22. Juli 2012 - Neues Verfahren zur Anerkennung als Prüfingenieur für Standsicherheit startet
Interessenten können bis zum 31. August 2012 Anträge einreichen.
30. April 2012 - Liste der Technischen Baubestimmungen (LTB) bekannt gemacht
Ab dem 1. Juli 2012 tritt die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 12. April 2012 im Sonderdruck Nr. 3/2012 des Sächsischen Amtsblatts an die Stelle der LTB vom 13. Mai 2011. Mit der Liste werden u. a. ein erstes Paket der Eurocodes und die bauaufsichtlich relevanten Teile der DIN 18040 zum barrierefreien Bauen als Technische Baubestimmungen eingeführt.
Diese Bekanntmachung wurde mit Bekanntmachung vom 9. Juli 2012 (SächsABl. S. 915) geändert.
27. April 2012 - Hinweise für die Herstellung, Planung und Ausführung von Solaranlagen veröffentlicht
Das Deutsche Institut für Bautechnik wendet sich damit insbesondere an Hersteller, Planer und Anwender von Solaranlagen.
26. April 2012 - Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte vom 11. April 2012 bekannt gemacht
Mit Gültigkeit ab 1. Mai 2012 ergeben sich neue Rohbauwerte, die bei der Ermittlung von Baugebühren zu Grunde zu legen sind.
28. März 2012 - Bauaufsichtliche Einführung des ersten Pakets der Eurocodes zum 1. Juli 2012
Hierzu greift eine Stichtagsregelung.
1. März 2012 - Neue Kontaktadressen bei der oberen Bauaufsichtsbehörde und der Landesstelle für Bautechnik
Durch die Bildung der Landesdirektion Sachsen ergeben sich Änderungen bei den Bezeichnungen sowie in der Erreichbarkeit der Ansprechpartner.
29. Oktober 2011 - Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft getreten
Die Verkündung des Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung, mit der u. a. die Verfahrensfreiheit von Solaranlagen in, an und auf Gebäuden neu geregelt wird, erfolgte am 28. Oktober 2011 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 10/2011 auf Seite 377. Die Begründung des Gesetzes ist in den Landtagsdrucksachen 5/5593 (Gesetzentwurf) und 5/6946 (Änderungsantrag) veröffentlicht.
- zur rechtsbereinigten Fassung der Sächsischen Bauordnung mit Stand vom 29. Oktober 2011
- zu den Landtagsdrucksachen mit der Begründung des Gesetzes
7. September 2011 - Handlungsempfehlung Windenergieanlagen aktualisiert
Die Handlungsempfehlung informiert über die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Zulassung von Windenergieanlagen im Freistaat Sachsen.
1. September 2011 - Neugefasste SächsGarStellplVO und Änderung der SächsFeuVO in Kraft getreten
Mit den Verordnungen werden die entsprechenden Mustervorschriften in Landesrecht umgesetzt.
28. Juni 2011 - Änhörung zur Änderung der Musterbauordnung (MBO) und der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) gestartet
Landesverbände haben die Gelegenheit, sich über die beteiligten Kreise insbesondere Bundesverbände, zu äußern. Die Anhörungsfrist endet am 9. September 2011.
1. Juli 2011 - Änderungen der DVOSächsBO in Kraft getreten
Der Kriterienkatalog zur Erklärung des Tragwerksplaners wurde neu gefasst. Daraus ergaben sich auch Änderungen am Vordruck zur Erklärung des Tragwerkplaners.
23. Juni 2011 - Bauen in Überschwemmungsgebieten
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und das Sächsische Staatsministerium des Innern geben eine gemeinsame Handlungsempfehlung bekannt.
1. Juni 2011 - Anhörungsverfahren zur Änderung der VwVSächsBO
Bis zum 15. Juli 2011 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Entwurf des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung zu äußern.
10. Mai 2011 - Stellenangebot bei der obersten Bauaufsichtsbehörde
Im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Referat 53, ist eine Referentenstelle neu zu besetzen. Bewerbungen sind bis zum 8. Juli 2011 möglich.
15. März 2011 - Auszeichnung "Brandschutz des Jahres 2011"
Dr. Friedrich Mehl, ehemaliger Leiter der Landesstelle für Bautechnik, wird für sein Lebenswerk geehrt.
März 2011 - Anlagen 2 und 3 der VwVSächsBO aktualisiert
29.11.2010 - Anhörungsverfahren zur Änderung der DVOSächsBO
Bis zum 15. Juli 2011 haben Kammern, Landesverbände und Behörden die Gelegenheit, sich zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO) zu äußern.
21.11.2010
Für die Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten sind nunmehr die oberen Bauaufsichtsbehörden (Referate 38 der Landesdirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig) zuständig.
28.09.2010 - Anhörungsverfahren zur Änderung der Sächsischen Bauordnung
Mit Beschluss vom 28. September 2010 hat die Sächsische Staatsregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben.
- Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Referentenentwurf (*.pdf, 20,13 KB)
- Begründung zum Referentenentwurf (*.pdf, 32,86 KB)
03.09.2010 - Innovative Bauverfahren
Freistaat fördert Verfahren zur Mauerwerkstrockenlegung mit neuer Innovationsprämie.
30.08.2010
Staatsminister Ulbig spricht auf der Fachveranstaltung "Baustandards gestern, heute und morgen" und würdigt die Arbeit der Landesstelle für Bautechnik.
17.05.2010
Die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern der Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen (LTB) vom 23. April 2010 wurde im Sächsischen Amtsblatt, Sonderdruck Nr. 1/2010 vom 17.05.2010 S. S2 veröffentlicht.
29.04.2010
Die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte vom 9. April 2010 wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 17 vom 29. April 2010 S. 587 veröffentlicht.
28.12.2009
Durch die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie gelten seit 28.12.2009 Erleichterungen für das Wirken von Prüfingenieuren.
- Information über die Dienstleistung der Prüfingenieure für Brandschutz (*.pdf, 16,43 KB)
- Information über die Dienstleistung der Prüfingenieure für Standsicherheit (*.pdf, 16,78 KB)
28.12.2009
Am 28.12.2009 ging die Zuständigkeit für die Anerkennung von Prüfsachverständigen auf den Eintragungsausschuss der Ingenieurkammer Sachsen über.
