FAQ
Wann kommt eine Kofinanzierung von EFRE-Maßnahmen mit Mitteln der Städtebauförderung in Betracht?
Die EFRE-Maßnahme muss zwingend auch in einem Gebiet der Städtebauförderung gelegen sein.
Dann ist eine Kofinanzierung von Einzelmaßnahmen der EFRE-Förderung mit Mitteln der Städtebauförderung möglich, wenn dies bei der Erstellung eines Maßnahmenkonzepts für eine städtebauliche Gesamtmaßnahme vorgesehen wird.
Wenn eine Kofinanzierung einer Einzelmaßnahme der EFRE-Förderung neu in ein bereits bestehendes, städtebauliches Maßnahmenkonzept aufgenommen werden soll, ist dies im Rahmen des für die städtebauliche Gesamtmaßnahme zur Verfügung stehenden Finanzrahmens möglich. Sofern hierfür die Streichung oder Reduzierung von Einzelmaßnahmen vorgenommen werden soll, dürfen auch hier die städtebaulichen Zielsetzungen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme nicht gefährdet werden.
Können Einzelmaßnahmen eines Städtebaufördergebietes in ein Gebiet der EFRE-Förderung Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung 2021 – 2027 überführt werden, wenn sie in beiden Gebieten gelegen ist?
Ist die Einzelmaßnahme im Maßnahmenkonzept der Städtebauförderung bereits aufgenommen, ist sie grundsätzlich nicht mehr im EFRE förderfähig. Grund hierfür ist das Prinzip der Subsidiarität der EU-Förderung.
Soll eine bereits in einem städtebaulichen Maßnahmenkonzept vorgesehene Einzelmaßnahme eine wesentliche Änderung oder Ergänzung erfahren, kommt eine EFRE-Förderung in Betracht. Dann muss im gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzept (GIHK) für die EFRE-Förderung ausdrücklich und plausibel begründet werden, dass sich die Zielrichtung gegenüber der in der Städtebauförderung geplanten Einzelmaßnahme wesentlich geändert hat und sie in dieser Form als Teil eines Maßnahmenbündels gezielt der Quartiersaufwertung im Sinne der EFRE-Förderung dient.
Die Herausnahme einer Einzelmaßnahme aus dem Maßnahmenkonzept der Städtebauförderung zur Finanzierung über die EFRE-Förderung darf jedoch nicht dazu führen, dass die städtebaulichen Zielstellungen gefährdet werden.
