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Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung

Marktplatz Zittau

(© SMI)

Städtebauförderung - Worum geht es?

Die Städtebauförderung ist bundesweit eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger Stadtentwicklung. Rechtliche Grundlage dieser Förderung ist die jährlich neu abgeschlossene Verwaltungsvereinbarung (VV - Städtebauförderung) zwischen Bund und Ländern über die Gewährung von Finanzhilfen an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes (GG) zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen. Die Finanzhilfen des Bundes werden dabei von den Ländern jeweils durch Landesmittel verdoppelt.

Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Die Förderung setzt sich deshalb aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln zusammen.

Der Bund programmiert die Städtebauförderung mit gesamtdeutschem Blick auf Herausforderungen und notwendige Entwicklungen. Die Schwerpunktsetzung für den Einsatz der Fördermittel wird im Rahmen der VV – Städtebauförderung bundesweit geregelt und von den Ländern in landeseigenen Förderrichtlinien auf die jeweiligen Schwerpunkte des Landes justiert.

Herausforderungen für die Stadtentwicklung

Städte und Gemeinden stehen auch weiterhin vor großen Herausforderungen. Sie müssen bereit sein, die erforderliche soziale, ökologische und wirtschaftliche Modernisierung aktiv zu gestalten. Der demografische Wandel, Klimaschutz, Klimaanpassung und soziale sowie ökonomische Anpassungsprozesse ebenso wie die Bereitstellung von Infrastruktur und Einrichtungen der Daseinsvorsorge prägen den Aufgabenumfang langfristig - wenn auch regional unterschiedlich. Gleichzeitig ändern sich durch die europäische Integration die Handlungsbedingungen der nationalen Politik.

Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund gemeinsam mit den Ländern die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit den Programmen zur Städtebauförderung. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik umzusetzen.

Bundesweite Ziele der Städtebauförderung:

  • Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes,
  • Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten, wie z. B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen,
  • Behebung sozialer Missstände,
  • Stärkung von kleineren und mittleren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum, in ihrer Funktion als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge.
  • Verbesserung des städtischen Grüns.
     
    Im Freistaat Sachsen stehen im Rahmen der „Stadtentwicklungsstrategie Sachsen 2020“ außerdem landeseigene Schwerpunkte im Mittelpunkt der Städtebauförderung. (zur Stadtentwicklung http://www.bauen-wohnen.sachsen.de/671.htm )
    Gebietsbezug der Städtebauförderung
    Besonderheit der Städtebauförderung ist der Gebietsbezug. Das heißt, die Städte und Gemeinden erhalten für ein räumlich abzugrenzendes Fördergebiet eine finanzielle Unterstützung und entscheiden im Rahmen ihrer Fördergebietskonzepte, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt  werden.
    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept
    Wichtige Grundlage und Voraussetzung der Städtebauförderung ist deshalb ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, das die Städte und Gemeinden unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufgestellt haben. In dieser konzeptionellen Grundlage müssen die städtebaulichen Ziele für den jeweiligen Stadtteil oder das Quartier im Einklang mit der gesamtstädtischen Entwicklungsplanung plausibel dargestellt sein.
    Programme der Städtebauförderung
     
    Die Programme der Städtebauförderung werden im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern nach der aktuellen Problemlage weiterentwickelt (sogenannte lernende Programme).
    Aktuell stehen folgende Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:
  • „Stadtumbau“ 
  • „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 
  • „Städtebaulicher Denkmalschutz“ 
  • „Soziale Stadt“ 
  • „Kleinere Städte und Gemeinden“
  • „Zukunft Stadtgrün“ „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“.

Antragstellung:

Im Freistaat Sachsen werden die Programme und aktuellen Zielstellungen der Förderung jährlich vom Sächsischen des Innern im Sächsischen Amtsblatt bekanntgemacht.

Die Anträge werden von den Gemeinden bis zu dem in dieser Bekanntmachung veröffentlichten Antragsdatum gestellt. Antragstelle und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank( www.sab.sachsen.de ).

Die Bewilligung der Städtebauförderung erfolgt im Freistaat Sachsen auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung - VwV StBauE) vom 20. August 2009 (SächsABl. 37/2009 S. 1467).