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Bund-Länder-Programm »Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke«

Klein- und Mittelstädte im ländlichen, dünn besiedelten Raum sind wichtige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zentren sowie Ankerpunkte für die Sicherung der Daseinsvorsorge. Sie erfüllen mit ihrem Infrastrukturangebot elementare zentralörtliche Versorgungsfunktionen für sich und dörflich geprägte Orte im Umland.

Das Programm ist speziell für die Entwicklung kleinerer Städte und Gemeinden im ländlichen Raum in die VV- Städtebauförderung aufgenommen worden. Durch Investitionen in die Entwicklung und Neuorientierung der städtebaulichen Infrastruktur der Daseinsvorsorge, wie z. B. in den Bereichen Soziales, Bildung, Mobilität und Freizeit, sollen gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land für die Menschen gesichert werden. Dabei spielt die Aufgabenteilung im Rahmen von dauerhafter übergemeindlicher Zusammenarbeit und regionale Abstimmung zur gemeinsamen Nutzung von Infrastruktur- und Dienstleistungseinrichtungen eine tragende Rolle.

Besonderheit dieses Programms ist es, das die städtebaulichen Maßnahmen auf der Basis einer überörtlichen Kooperation der Städte/Gemeinden erfolgen. Dadurch soll eine dauerhafte gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben unterstützt werden. Ein unter Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen überörtlich erarbeitetes und abgestimmtes integriertes Entwicklungskonzept zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge ist Fördervoraussetzung. Es muss Aussagen zur demographischen Entwicklung, zur kooperativen Verantwortungswahrnehmung und zu gemeinsamen Entwicklungszielen der künftigen Infrastrukturversorgung der beteiligten Städte/Gemeinden oder Ortsteile hinsichtlich Bedarf, Organisation, Kosten und – soweit erforderlich – der Infrastrukturbetreiber enthalten.

Die Abstimmung der Gesamtmaßnahme mit dem Umland muss auch dann erfolgen, wenn eine großflächige Stadt/Gemeinde auf ihrem Stadt-/Gemeindegebiet selbst Einrichtungen der Daseinsvorsorge errichtet oder ausbaut (zum Beispiel Versorgungszentren jeder Art) und der Einzugsbereich der Nutzer überörtlich ist oder überörtlich sein kann.

Die Finanzhilfen können insbesondere für Investitionen zur Anpassung der Infrastruktur der Daseinsvorsorge, die im überörtlichen Abstimmungsprozess als wichtig erkannt wurde und für Investitionsvorbereitende- und begleitende Maßnahmen verwendet werden.

Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.

 

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