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Bund-Länder-Programm »Aktive Stadt- und Ortsteilzentren«

 

Die demografische Entwicklung und die Folgen des wirtschaftlichen Strukturwandels zeigen sich besonders in den Zentren der Städte und Gemeinden. Funktionsverluste und gewerblicher Leerstand in diesen „zentralen Versorgungsbereichen“ sind Folgen grundlegender Veränderungen. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere dann vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen (z.B. Wohnen, Gewerbe) besteht. Als „zentrale Versorgungsbereiche“ werden in diesem Zusammenhang Innenstadtzentren mit größerem Einzugsbereich, Nebenzentren in Stadtteilen sowie Grund- und Nahversorgungszentren in Stadt- und Ortsteilen kleinerer Gemeinden bezeichnet.

Angesichts der Bedeutung der Stadt-, Stadtteil- und Ortsteilzentren für die Versorgung der Einwohner und die Attraktivität der Städte als Standorte für Wirtschaft, Kultur und Wohnen und den damit verbundenen Herausforderungen haben Bund und Länder 2008 das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" in die VV- Städtebauförderung aufgenommen.

Das Programm fördert zielgerichtet die Erhaltung und Entwicklung von Stadt- und Stadtteilzentren als Standorte für Wirtschaft, Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben.

Die Besonderheit des Programms liegt in der Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Zentrenfunktion und der Aktivierung sowie Verstetigung von partnerschaftlichen Kooperationen aller Akteursgruppen. Zur Stärkung des privaten Engagements und der Beteiligung lokaler Akteure an Stadtentwicklungsprozessen kann die Gemeinde in Fördergebieten der städtebaulichen Erneuerung einen Verfügungsfonds einrichten. Grundsätzlich dient dieser der flexiblen, unbürokratischen Finanzierung kleinerer, aus dem lokalen Engagement heraus entwickelter Projekte oder Aktionen, die in sich abgeschlossen (ohne Folgekosten) und innerhalb kurzer Zeiträume umsetzbar sind und die durch die lokalen Akteure selbst ausgewählt, mitgestaltet und teils mitfinanziert werden. Besondere Bedeutung im Rahmen der Förderung hat auch das Quartiers- bzw. Citymanagement sowie die Beteiligung von Nutzungsberechtigten und deren Beauftragten im Sinne von § 138 BauGB und von Immobilien und Standortgemeinschaften.

Die Finanzhilfen sollen von den Städten und Gemeinden für die Stärkung und Entwicklung ihrer Zentren, insbesondere zur Beseitigung von Leerstand und die Qualifizierung vorhandener Strukturen und Infrastruktur eingesetzt werden. Gefördert wird die Instandsetzung und Modernisierung – auch energetische Erneuerung – von Gebäuden, die Aufwertung und Barrierearmut im öffentlichen Raum,  sowie die Standortaufwertung durch Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wieder- oder Umnutzung leer gefallener Gebäude und Brachen einschließlich vertretbarer Zwischennutzung.

Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.

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