1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Aktuelle Meldungen

24. Mai 2018 - Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zum Datenschutzrecht

In dem Erlass weist das SMI auf die neue Rechtslage im Datenschutzrecht zum 25. Mai 2018 hin. Es wird der überarbeite Vordruck „Bauantrag nach § 68 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO)“ eingeführt. Die Nummer 72.5 Satz 2 VwVSächsBO ist vom 25. Mai 2018 an nicht mehr anzuwenden. Gleiches gilt für Nummer 61.3 Satz 4 VwVSächsBO.

1. Mai 2018 - Änderung der Tabelle der durchschnittlichen Rohbauwerte

Die Bekanntmachung vom 22. März 2018 ist im Sächsischen Amtsblatt Nr. 15/2018 auf Seite 450 ff. veröffentlicht.

25. April 2018 - Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung in Kraft getreten

Die Verordnung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 5/2018 am 24. April 2018 veröffentlicht. § 4 der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung sieht nunmehr die Zuständigkeit der Landesdirektion Sachsen – Landesstelle für Bautechnik für vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen vor.

24. März 2018 - Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Durchführungsverordnung zur SächsBO in Kraft getreten

Die Verordnung wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 3/2018 am 23. März 2018 veröffentlicht.

12. Januar 2018 – Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmungen in Kraft getreten

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Einführung Technischer Baubestimmungen (VwV TB) vom 15. Dezember 2017 (SächsABl. 2018 S. 52) ist am 12. Januar 2018 in Kraft getreten. Die Anlage zu Ziffer I Nummer 1 der VwV TB mit den Technischen Baubestimmungen wird ausschließlich in elektronischer Form veröffentlicht. Die Verwaltungsvorschrift ist auf der Seite unter nachfolgendem Link abrufbar. Gleichzeitig ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen vom 2. März 2015 (SächsABl. SDr. S. S 166), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 30. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 363), außer Kraft getreten.

 

Zum Nachweis der VOC-Emissionen von OSB- und Spanplatten wird auf den Erlass betreffend Anwendung des Anhangs 8 der Anlage zu Ziffer I der VwV TB für OSB- und Spanplatten vom 10. Januar 2018 verwiesen, der ebenfalls auf der Seite unter nachfolgendem Link abrufbar ist.

25. November 2017 - Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft getreten

Das Dritte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung vom 27. Oktober 2017 wurde im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16/2017 vom 24. November 2017 (SächsGVBl. S. 588) verkündet.

Mit dem Gesetz werden die bauproduktenrechtlichen Regelungen der Sächsischen Bauordnung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes angepasst.

14. November 2017 - Hinweise zu möglichen gesundheitlichen Risiken durch Holzschutzmittel in Bestandsbauten

Das Bauordnungsrecht verpflichtet den Eigentümer / Verfügungsberechtigten einer baulichen Anlage, diese so instand zu halten, dass durch sie Leben und Gesundheit nicht gefährdet werden.

Die nachfolgenden Hinweise der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz sollen den Eigentümern / Verfügungsberechtigten, insbesondere bei Umbau oder Sanierung von möglicherweise mit Holzschutzmitteln belastete Bereiche, Hilfestellung geben.